Gliederung:

1. Gliederung: 01. Einführung 02. Das Ziel der Vollbeschäftigung 03. Das Ziel der Geldwertstabilität 04. Das Ziel eines angemessenen wirtschaftlichen Wachstums 05. Die theoretischen Grundlagen der Beschäftigungspolitik 06. Die theoretischen Grundlagen der Stabilisierungspolitik 07. Die theoretischen Grundlagen der Wachstumspolitik 08. Die geld- und außenwirtschaftspolitischen Mittel 09. Die finanzpolitischen Mittel 10. Die einkommenspolitischen Mittel 11. Institutionelle Maßnahmen 12. Die Träger der Konjunktur- und Wachstumspolitik

2. Kapitel IX: Die finanzpolitischen Mittel der Konjunktur- und Wachstumspolitik

3. Gliederung: 01. Neutrale Finanzpolitik versus Fiskalpolitik 02. Genügt eine Ankurbelung der Konjunktur? 03. Built-in flexibility versus autonome Konjunkturpolitik 04. Antizyklische versus kompensatorische Finanzpolitik 05. Deficit (without) spending, spending without deficit 06. Die unterschiedlichen Finanzierungsarten des Defizits 07. Zur Problematik der Staatsverschuldung

4. Gliederung: 01. Neutrale Finanzpolitik versus Fiskalpolitik 02. Genügt eine Ankurbelung der Konjunktur? 03. Built-in flexibility versus autonome Konjunkturpolitik 04. Antizyklische versus kompensatorische Finanzpolitik 05. Deficit (without) spending, spending without deficit 06. Die unterschiedlichen Finanzierungsarten des Defizits 07. Zur Problematik der Staatsverschuldung

5. Frage 1: Welcher Unterschied besteht zwischen einer neu-tralen Finanzpolitik und einer Fiskalpolitik ? (1) • Das Konzept der neutralen Finanzpolitik: • Ausgangspunkt ist die These von der Selbstheilungskraft der Marktwirtschaft • Die Marktwirtschaft benötigt nicht das Eingreifen des Staates, • sie führt von selbst zu optimalen Ergebnissen. • Ein ausgeglichenes Budget wird als neutrales Budget angesehen ! • Denn die expansiven Effekte der Steigerung in den Staatsausgaben entsprechen den kontraktiven Effekten des Zuwachses in den Steuereinnahmen.

6. Frage 1: Welcher Unterschied besteht zwischen einer neu-tralen Finanzpolitik und einer Fiskalpolitik ? (2) • Kritik I: Das Haavelmoo-Theorem: • Auch bei ausgeglichenem Budget tritt eine Multiplikator-wirkung und zwar von 1 ein. • statische Betrachtung: • da der Staat eine größere Ausgabenneigung (=1) als die Privaten (<1) hat, steigt die durchschnittliche Ausgabenneigung der Volkswirtschaft. • dynamische Betrachtungsweise: • In der 1. Periode steigt das Inlandsprodukt aufgrund des Ausgabenzuwachses; die Steuererhöhungen ver-ringern jedoch in dieser Periode nur das verfügbare Einkommen.

7. Expansiver Effekt aufgrund höherer Ausgabenneigung des Staates mit a + b = 1  AN St = 1  AN pr < 1 AN ges := a * AN St + b * AN pr a   Budgetverlängerung  AN ges  (ceteris paribus)  Y  AN ges : Durchschnittliche Ausgabenneigung der Volkswirtschaft a : Anteil des Staates an Y AN St : Ausgabenneigung des Staates b : Anteil der privaten Haushalte an Y AN pr : Ausgabenneigung der privaten Haushalte

8. Dynamische Betrachtungsweise Annahme : dA St0 = 1 Mrd Periode 0 dT 0= 1 Mrd  dY 0= 1 Mrd Für alle Perioden t  { 1,2,... } : da C t= f (Y t-1)  c Stz = c Age = const.  |dY t( dC Stz )|¯ = |dY t ( dC AgE)| ­  dY t = 0 ! cStz : Konsumquote der Steuerzahler cAge : Konsumquote der Ausgabenempfänger

9. Frage 1: Welcher Unterschied besteht zwischen einer neu-tralen Finanzpolitik und einer Fiskalpolitik ? (3) • Kritik II: Die Position der Keynes-Schule • Aufgrund von Mängeln des Kapitalmarktes hat der Staat die Aufgabe, mit finanzpolitischen Mitteln die Konjunk-tur zu stützen. • Klassische Gegenkritik: • Die finanzpolitischen Maßnahmen sind ineffizient, da Steueränderungen nur langfristig durchgeführt werden können. • Es treten unerwünschte Sekundärwirkungen auf Wachs-tum und Inflation auf. • Es kommt zu politisch bedingten Konjunkturzyklen.

10. Frage 1: Welcher Unterschied besteht zwischen einer neu-tralen Finanzpolitik und einer Fiskalpolitik ? (4) • In der Nachkriegszeit kam es zu Bemühungen, diese Effi-zienzmängel der fiskalpolitischen Instrumente zu verringern. • So wurde vor allem vorgesehen, dass Steuererhöhungen aus konjunkturpolittischen Gründen auch auf dem Verord-nungswege durchgeführt werden können. • In der Vergangenheit mussten Steuererhöhungen vom Parla-ment beschlossen werden, • der parlamentarische Prozess war jedoch sehr langwierig (mehrere Lesungen im Parlament, Beschlussfassungen so-wohl im Bundestag als auch im Bundesrat).

11. Fazit: (1a) • Vor der Weltwirtschaftskrise waren die Regierungen in der Regel bestrebt, das Staatsbudget so anzusetzen, dass von ihm keine Wirkungen auf die Konjunkturlage ausgehen. • Man sprach von dem Konzept einer neutralen Finanzpolitik. • Als neutral galt in früheren Zeiten die finanzpolitische Tätigkeit des Staates so lange, als das Staatsbudget ausgeglichen war. • Hinter dieser Vorstellung stand die Annahme, dass von den Staatsausgaben die gleichen, aber entgegengesetzt gerichteten Wirkungen auf die makroökonomischen Größen ausgingen wie von den Steuereinnahmen.

12. Fazit: (1b) • Im Rahmen des Haavelmotheorems konnte gezeigt werden, dass von einem ausgeglichenen Budget sehr wohl Einflüsse auf die konjunkturelle Lage ausgehen können. • Unterstellt man, dass die durch die staatliche Aktivität begün-stigten Einkommensempfänger eine gleich hohe Konsumneigung wie die Steuerzahler haben, so führt eine Erweiterung des ausge-glichenen Staatsbudgets von 100 zu einer Vergrößerung des Nettoinlandsproduktes von ebenfalls 100. • Der Multiplikator einer Veränderung des ausgeglichenen Budgets ist somit gleich eins. • Dieser expansive Effekt erklärt sich daraus, dass die privaten Haushalte stets eine geringere Ausgabenneigung als der Staat aufweisen.

13. Gliederung: 01. Neutrale Finanzpolitik versus Fiskalpolitik 02. Genügt eine Ankurbelung der Konjunktur? 03. Built-in flexibility versus autonome Konjunkturpolitik 04. Antizyklische versus kompensatorische Finanzpolitik 05. Deficit (without) spending, spending without deficit 06. Die unterschiedlichen Finanzierungsarten des Defizits 07. Zur Problematik der Staatsverschuldung

14. Frage 2: Genügt eine Ankurbelung der Konjunktur? • Die Multiplikatortheorie spricht für einen permanenten Eingriff: • Nur bei permanenten Steigerungen der Staatsausgaben kommt es auch zu einer permanenten Steigerung des Inlandsproduktes. • Aber These von der Bedeutung des Investitionsklimas: • Einmalige Konjunkturspritzen verbessern kurzfristig das Investitionsklima und haben deshalb langfristige Aus-wirkungen • Die Berücksichtigung des Akzeleratorprinzips spricht für einmalige Eingriffe. • Paul Samuelson hat gezeigt, dass das Zusammenwir-ken von Multiplikator und Akzelerator zu länger anhaltenden Konjunkturaufschwüngen führen kann.

15. Konjunkturmodel Samuelson

16. Fazit: (2a) • Während der Weltwirtschaftskrise wurde die Frage diskutiert, ob es eines permanenten Eingreifens von Seiten des Staates bedürfe • oder ob eine einmalige Konjunkturspritze genüge, um das Wirt-schaftssystem aus der Krise herauszuholen. • In den Anfangsjahren der Krise überwog die Meinung, dass der Staat die Konjunktur lediglich ankurbeln müsse und dass das Wirtschaftssystem - einmal wiederum in Gang gebracht - selbst in der Lage sei, ein hohes Beschäftigungsniveau aufrechtzuerhalten. • Beschränken wir uns auf die Multiplikatortheorie, so lässt sich eindeutig feststellen: Eine einmalige Erhöhung der Staatsausga-ben wird das Volkseinkommen und mit ihm auch den Grad der Beschäftigung nur vorübergehend erhöhen. • Will man das Einkommensniveau auf lange Sicht anheben, so bedarf es auch eines permanenten Einsatzes der fiskalpolitischen Mittel.

17. Fazit: (2b) • Berücksichtigen wir neben der Multiplikatortheorie auch das Ak-zelerationsprinzip, so fallen die Schlussfolgerungen keinesfalls mehr so eindeutig aus. • Wie P.A. Samuelson gezeigt hat, können von einmaligen Verän-derungen der effektiven Nachfrage (also auch von einmaligen Staatsausgabenerhöhungen) durchaus kumulative Effekte aus-gehen, • und das Volkseinkommen für mehrere Perioden auf das Vollbe-schäftigungsniveau anheben.

18. Gliederung: 01. Neutrale Finanzpolitik versus Fiskalpolitik 02. Genügt eine Ankurbelung der Konjunktur? 03. Built-in flexibility versus autonome Konjunkturpolitik 04. Antizyklische versus kompensatorische Finanzpolitik 05. Deficit (without) spending, spending without deficit 06. Die unterschiedlichen Finanzierungsarten des Defizits 07. Zur Problematik der Staatsverschuldung

19. Frage 3: Was spricht für eingebaute Stabilisatoren ? (1) • Zur Definition eingebauter Stabilisatoren: • Ein eingebauter Stabilisator löst ohne autonome Ent-scheidungen des Staates die erwünschte Beeinflussung der Konjunktur aus. • Beispiel: Steuerprogression • Wenn wir eine Hochkonjunktur unterstellen, ist eine Nachfragedämpfung zur Vermeidung einer Inflation not-wendig: • Da Y steigt, steigt der Steuersatz, • da der Steuersatz steigt, sinkt die Konsumquote • Es tritt also von selbst ohne direkte Eingriffe des Staates eine Stabilisatorwirkung ein.

20. Frage 3: Was spricht für eingebaute Stabilisatoren ? (2) • Beispiel: Arbeitslosenversicherung • Wenn wir eine Rezession unterstellen, ist eine Nachfrage-stimulation zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit notwen-dig: • Da Y sinkt, sinkt auch die Beitragssumme; • da die Arbeitslosigkeit steigt, steigt auch die Ausga-bensumme, • da die Ausgabensumme steigt, steigt die Nachfrage. • Es tritt eine Konjunkturbelebung automatisch ein. • Vorteile eines eingebauten Stabilisators: • Die Wirkung tritt unmittelbar ein (kein inside lag) • Nachteil: Es ist keine Berücksichtigung der augenblicklichen Situation möglich.

21. Frage 3: Was spricht für eingebaute Stabilisatoren ? (3) • Ausgangspunkt sei ein IS-Modell, wobei der Schnittpunkt beider Kurven bei einem Einkommen unterhalb der Vollbe-schäftigung liegt. • Die Arbeitslosenversicherung führt nun einerseits zu einer Verschiebung der Kaufkraftstillegungskurve parallel nach oben um die Beitragseinnahmen, • andererseits zu einer Verschiebung der Kaufkraftschöp-fungskurve aufgrund der Gewährung von Arbeitslosengel-dern. • Bei Vollbeschäftigung würde die Kaufkraftschöpfungskurve mit der Investitionskurve zusammenfallen, da annahmege-mäß kein Arbeitslosengeld zu zahlen ist. • Je geringer jedoch das Einkommen und die Beschäftigung ausfällt, umso größer ist der Betrag der Arbeitslosengelder.

22. Frage 3: Was spricht für eingebaute Stabilisatoren ? (4) • Selbst dann wenn das Arbeitslosengeld 100% des bisherigen Lohneinkommens ausmachen würde, stiege die Arbeitslosen-geldkurve nur um 45° an. • Da aber das Arbeitslosengeld deutlich unter dem bisherigen Lohneinkommen liegen muss, um Missbrauch zu vermeiden, ist die Neigung der Arbeitslosenkurve in Wirklichkeit we-sentlich geringer als 45°. • Würde das Arbeitslosengeld dem bisherigen Lohn entspre-chen, hätten die Arbeitslosen nämlich keinen ausreichenden Anreiz, eine neue Arbeit anzunehmen. • Es wäre für sie vorteilhafter, ein Arbeitslosengeld in Höhe des bisherigen Einkommens in Anspruch zu nehmen, ohne dafür die Mühen einer erwerbswirtschaftlichen Arbeit in Kauf zu nehmen.

23. Keynes Modell S I S+b Arb.-Geld S <<45° I Y YArb Y0 Yvoll

24. Fazit: (3a) • Im Rahmen der konjunkturpolitischen Diskussion wurde die Fra-ge diskutiert, ob sich der Staat gewisser automatisch wirkender Mechanismen (built-in flexibility) bedienen solle oder • ob der Staat ein Instrumentarium bevorzugen solle, das jederzeit autonome Entscheidungen ermögliche. • Automatisch wirkende Mechanismen liegen z.B. in der Arbeits-losenversicherung oder in der Steuerprogression vor. • Innerhalb der Arbeitslosenversicherung steigen in Zeiten der Re-zession und Depression automatisch die Ausgaben an (es werden Arbeitslosengelder gewährt), • die Beitragseinnahmen gehen aufgrund des Rückganges der Lei-stungseinkommen zurück.

25. Fazit: (3b) • Der Zuwachs in den Ausgaben vergrößert das Niveau der Kon-sumausgaben, ohne dass dieser expansive Effekt durch kon-traktive Wirkungen von Seiten der Beitragseinnahmen kompen-siert wird. • Auch von der Steuerprogression gehen konjunkturstabilisieren-de Effekte aus. Steigt das Einkommen aus konjunkturellen Grün-den an, so nehmen die Steuereinnahmen wegen der Progression überproportional zu. • Automatisch wirkende Mechanismen haben den Vorteil, dass sie von keinem inside lag begleitet sind, also schneller wirken und • dass sie auch dann in Wirkung treten, wenn die konjunkturpoli-tisch notwendigen Maßnahmen unpopulär sind und wenn die Po-litiker aus wahltaktischen Gründen nicht bereit sind, diese Maß-nahmen zu beschließen.

26. Fazit: (3c) • Der Nachteil eines eingebauten Stabilisators besteht jedoch darin, dass der Staat hier keine Möglichkeit hat, die beschäftigungs-politischen Maßnahmen auf die konkrete Situation anzupassen. • So könnte es z. B. erwünscht sein, je nach Höhe der Arbeitslosig-keit und Schwere der strukturellen Defizite ein unterschiedlich umfangreiches Beschäftigungsprogramm anzustreben. • Auf solche Unterschiede muss verzichtet werden, wenn Konjunk-turpolitik allein auf dem Wege eingebauter Stabilisatoren angesteuert wird.

27. Gliederung: 01. Neutrale Finanzpolitik versus Fiskalpolitik 02. Genügt eine Ankurbelung der Konjunktur? 03. Built-in flexibility versus autonome Konjunkturpolitik 04. Antizyklische versus kompensatorische Finanzpolitik 05. Deficit (without) spending, spending without deficit 06. Die unterschiedlichen Finanzierungsarten des Defizits 07. Zur Problematik der Staatsverschuldung

28. Frage 4: Was spricht für antizyklische, was für kompensatorische Fiskalpolitik ? (1) • Definition der antizyklischen Politik: • Bei einem Konjunkturabschwung werden Budgetdefizite, • bei einem Konjunkturaufschwung hingegen Budgetüber-schüsse realisiert. • Definition der kompensatorischen Politik: • In jeder Periode gleicht der Staat mangelnde private Nachfrage durch gleichhohe Budgetdefizite, hingegen • zu große private Nachfrage durch eben falls gleichhohe Budgetüberschüsse aus.

29. Frage 4: Was spricht für antizyklische, was für kompensatorische Fiskalpolitik ? (2) • Kritik an einer antizyklischen Politik: • Es gibt keine regelmäßigen Konjunkturzyklen. • Bedeutung des Nationalbudgets: • In jeder Periode muss die gesamte Nachfrage dem Angebot bei Vollbeschäftigung entsprechen. Nationalbudget Effektive Nachfrage Stillegung Investitionen Ersparnis Exporte Importe ----------------------------------------------- Staatsausgaben Steuern exogen exogen A St - T =!= I - S + (Ex - Im)

30. Fazit: (4a) • Im Rahmen der Diskussion um eine zweckmäßige Fiskalpolitik wurde die Frage diskutiert, ob sich der Staat antizyklisch oder kompensatorisch verhalten solle. • Eine antizyklische Fiskalpolitik verlangt, dass der Staat in den Zeiten, in denen die effektive Nachfrage das potentielle Güter-angebot übersteigt, Einkommensteile still legt und • in den Zeiten, in denen die Nachfrage zu gering ist, neue Nach-frage entfaltet. • Diesem Konzept liegt die Vorstellung zugrunde, dass über den gesamten Konjunkturzyklus hinweg die effektive Nachfrage dem potentiellen Güterangebot entspricht, • sodass die in Zeiten des Konjunkturabschwunges notwendig ge-wordenen Defizite durch die Überschüsse, die in Zeiten des Kon-junkturaufschwunges aufgebracht werden, kompensiert werden können.

31. Fazit: (4b) • Nun kann man bezweifeln, ob das Nachfragedefizit in der Rezes-sion gerade dem Nachfrageüberschuss in der Hochkonjunktur entspricht. • In diesem Falle kommt es weniger auf den Ausgleich im Kon-junkturzyklus an als darauf, dass in jeder Periode das National-budget ausgeglichen wird. • Um diese Forderung von der Politik einer antizyklischen Fiskal-politik abzuheben, sprach man von einer kompensatorischen Fis-kalpolitik. • Ziel dieser Politik ist es, das Nationalbudget, die Gegenüber-stellung von effektiver Nachfrage und Gesamtangebot bzw. von Kaufkraftschöpfung und Kaufkraftstillegung in jeder Periode zum Ausgleich zu bringen.

32. Fortsetzung folgt!