Aktionsschwerpunkt 2013 BLOCKUPY Frankfurt und umFAIRteilen

1. Aktionsschwerpunkt2013BLOCKUPY Frankfurt und umFAIRteilen

2. Den Protest auf die Straße bringen! • 2012 war geprägt durch die Proteste gegen die Austeritätspolitik der EU. • Die schlimmsten Auswirkungen dieser Politik zeichneten sich in Griechenland und Spanien ab: • Jugendarbeitslosigkeit über 50 Prozent • Wachsende Armut, die zu Mangelernährung führt • Privatisierung öffentlicher Güter

3. Den Protest auf die Straße bringen! In vielen EU-Staaten kam es darauf hin zu riesigen Demonstrationen, Generalstreiks, Protestaktionen Anlässlich des Besuchs von Kanzlerin Merkel in Griechenland, reiste Bernd Riexinger im Oktober 2012 zu der Protestdemonstration nach Athen… flickr Chris Monaghan (CC BY-NC-SA 2.0)

4. Den Protest auf die Straße bringen! • "Wir sind immer solidarisch, wenn Leute gegen die Kürzungen von Löhnen, Renten und Sozialleistungen kämpfen. […] Ich demonstriere hier mit, weil ich ein Zeichen der Solidarität und Verständigung setzen will. Wenn wir alle für ein einiges Europa sind, dann muss es auch möglich sein, dass wir über Grenzen hinweg gegen eine falsche europäische Politik demonstrieren.„ • Bernd Riexinger mit Alexis Tsipras bei der Anti-Merkel Demo, 9.10.2012 Athen

5. Den Protest auf die Straße bringen! Internationale Großdemonstrationen fanden anlässlich des Generalstreiks am 14. November 2012 in vielen Städten Europas statt… Millionen gingen gegen das Krisendiktat der "Troika" aus EU, EZB und IWF auf die Straßen…

7. EUROPA brennt, DEUTSCHLAND pennt? In Deutschland sind die Auswirkungen der Krise im Vergleich zu den südeuropäischen Ländern derzeit noch moderat. Menschen mit gutem und normalem Verdienst sind kaum von der Krise betroffen. Stammbelegschaften werden bisher nicht in großem Stil entlassen. Der leichte Anstieg der Arbeitslosigkeit betraf fastausschließlichLeiharbeiterInnen: ca. 300.000

8. Deutsche Standortpolitik Deutschland hatte dadurch in den Jahren 2000 bis zum Vorkrisenjahr 2008 die schwächsteReallohnentwicklung in der gesamten EU. Bei den Beschäftigten im Niedriglohnsektor betrugen die Einbußen 16 bis 22 Prozent, während im Durchschnitt aller Beschäftigten die Reallöhne um 2,5 Prozent zurückgingen. Die Ausweitung des Niedriglohnsektors führte u.a. dazu, dass die Kaufkraft in Deutschland massiv sank.

9. Deutsche Standortpolitik • Diese Standortpolitik wurde auf dem Rücken der anderen EU-Länder ausgetragen, denn... • Das Handelsungleichgewicht Deutschlands hat 2012 extrem zugenommen und den weltgrößten Handelsüberschuss erzielt. • Er fiel 2012 größer aus als in jedem anderen Land der Welt, inkl. China. • Wenn ein Land besonders viel exportiert, muss ein anderes Land besonders viel importieren und sich dafür hoch verschulden.

10. EUROPA brennt, DEUTSCHLAND pennt? „Stärkungspakt“ als Spardiktat • Privatisierungen öffentlicher Güter Abbau des Gesundheitswesens Leiharbeit Lohndumping Hartz IV Rente mit 67 • Abbau von Sozialleistungen Kurzarbeitergeld Gleichzeitig ist Deutschland eines der entscheidenden ZentreneuropäischerKrisenpolitik. Seit Schröders Agenda 2010 wurde Deutschland nicht schlagartig sondern Stück für Stück auf die Krise „eingestimmt“ Es begann ein schleichender Prozess:

11. Den Protest auf die Straße bringen! Trotz alledem: Das ProtestpotenzialinDeutschland ist vorhanden! 2013 ist nicht nur das Jahr der Bundestagswahl, in dem DIE LINKE abermals in den Bundestag einzieht. 2013 wird auch ein Protest- und Widerstandsjahr gegen die Eurokrise. Gemeinsam mit den sozialen Bewegungen wollen wir 2013 zu demProtestjahrgegen Banken und Spekulanten machen!

12. Den Protest auf die Straße bringen! „Der Landesverband DIE LINKE. NRW beteiligt sich aktiv an den Protestaktionen gegen den EU-Gipfel in Brüssel, Blockupy-Frankfurt im Mai 2013 sowie an der UmFAIRteilen-Kampagne im Vorfeld der Bundestagswahl.“ In unserem Leitantrag haben wir dazu festgehalten:

13. Den Protest auf die Straße bringen! http://blockupy-frankfurt.org http://umfairteilen.de/ Zwei Bündnisse in denen DIE LINKE aktiv ist, sind für die Mobilisierung nach Frankfurt und zu umFAIRteilen entscheidend:

14. Wie unterscheiden sich die Bündnisse Ist ein kapitalismuskritisches Bündnis. Es stellt sich gegen „die Sanierung des Kapitalismus in Europa auf dem Rücken der Lohnabhängigen, der Erwerbslosen, der Rentner_innen, der Migrant_innen und der Jugendlichen ausgetragen wird. Es versteht sich als „Teil der internationalen Bewegungen, die sich seit Jahren gegen die Angriffe auf unser Leben und unsere Zukunft wehren, für soziale Rechte und Alternativen kämpfen, [...]“

15. Wie unterscheiden sich die Bündnisse 2012 gab es bereits den ersten Versuch das Frankfurter Bankenviertel zu blockieren. Durch tausende AktivistInnen, die Plätze besetzen und vor der EZB kampierten gelang es, die Frankfurter Innenstadt teilweise zu blockieren. Die massive Polizeipräsenz verstopfte die Straßen zusätzlich, sodass das Bankenviertel Frankfurts faktisch blockiert war.

16. Wie unterscheiden sich die Bündnisse Eine riesige internationale Demonstration rundete die erfolgreichen Proteste von Blockupy Frankfurt ab. DIE LINKE war mit einem super Demo-Block präsent Das Bündnis besteht u.a. aus Attac-AktivistInnen, Gewerkschaften, Parteien, studentischen Gruppen, Linksjugend [‘solid],Grüne Jugend sowie linksradikalen Zusammenschlüssen flickr volkersworld (CC BY-SA 2.0)

17. Wie unterscheiden sich die Bündnisse 2013 nimmt das Bündnis ein zweites Mal das Frankfurter Bankenviertel ins Visier. Durch Aktionen des zivilen Ungehorsam soll abermals der Betrieb der Zockerbanken gestört werden. Tag der Aktionen gegen die EZB ist der 31. Mai Tag der internationalen Demo ist der 1. Juni

18. Wie unterscheiden sich die Bündnisse • In NRW hat sich ein landesweitesr Ableger des Blockupy Bündnisses gegründe • Hier wird die gemeinsame Mobi und Anreise nach FFM zu geplant. • DIE LINKE. NRW ist teil des NRW-Ablegers und hat die gemeinsame Erklärung unterzeichnet: http://nrw.blockupy-frankfurt.org/

19. Wie unterscheiden sich die Bündnisse Im April 2012 wurde das Bündnis gegründet. Initiatoren sind u.a. Gewerkschaften, Sozialverbände. Das Bündnis setzt sich für eine stärkere Besteuerung der Reichen und Supereichen ein. Durch die Umverteilung von OBEN nach UNTEN soll mehr Gerechtigkeit erreicht werden. Ziel ist die Einführung einer Vermögensabgabe

20. Wie unterscheiden sich die Bündnisse Es ist ein auf Deutschland begrenztes Bündnis Trägerkreis des Bündnisses:

21. Wie unterscheiden sich die Bündnisse 2012 fanden in Köln und Bochum Demonstrationen des Bündnisses statt. Auch hier war DIE LINKE ein tragender Bestandteil der Vorbereitung und Durchführung. Etwa 1000 GenossInnen aus NRW unterstützten die Demonstrationen.

22. Wie unterscheiden sich die Bündnisse 2013 will das Bündnis an seine erfolgreichen Aktionen und Demonstrationen anknüpfen Als LINKE. NRW unterstützen wir den dezentralen Aktionstag am 13. April 2013 Kurz vor der Bundestagswahl werden am 14. Sept. zwei Bündnis Demonstrationen stattfinden: Bochum und Berlin

23. Wie unterscheiden sich die Bündnisse • Alle Kreisverbände sind dazu aufgerufen • am dezentralenAktionstag 13. April Infostände, Aktionen, Veranstaltungen durchzuführen • an der Demonstration am 14. Sept. in Bochum teilzunehmen

24. Wie werde ich aktiv? Verlinkt auf eurer Startseite mit den Web-Bannern die Bündnisseiten! Tragt euch auf den LINKEN E-Mail Verteiler ein: http://linke-news-nrw.de/mailman/listinfo/pg-eurokrise-nrw

25. Wie werde ich aktiv? • Bestellt Bündnis-Materialien: • beide Bündnisse bieten auf ihren Webseiten Materialien an, die wir an Infoständen verteilen können! http://umfairteilen.de/start/mitmachen/material-bestellen/ http://blockupy-frankfurt.org/material/

26. MATERIALIEN

27. ALLEINE KÄMPFEN IST LANGWEILIG! • Alleine kämpfen ist langweilig! Deswegen: • Bildet eine AG im KV, die für die Mobilisierungen zu Blockupy Frankfurt und umFAIRteilen zuständig ist. • Ladet in eurem KV zu regelmäßigen AG-Treffen ein • Sprecht gezielt GenossInnen für die gemeinsame Arbeit in der AG an

28. ALLEINE KÄMPFEN IST LANGWEILIG! • Aufgaben der AG Blockupy Frankfurt & umFAIRteilen sollten sein: • Regelmäßige Infosan die Mitglieder im KV • Planung und Durchführung des dezentralen Aktionstages von umFAIRteilen am 13. April (Infostand, Aktion, etc…) • Anreiseplanungfür Blockupy Frankfurt • Veranstaltungsplanung zur Mobi

29. ALLEINE KÄMPFEN IST LANGWEILIG! • Wir haben einen Aktionsleitfaden zusammengestellt, der euch als Leitfaden für die Aktivitäten dienen kann. • Übersichtlich und konkret findet ihr darin die wichtigsten Punkte für die Mobilisierungen: • Aktionsideen zu Blockupy / umFAIRteilen • Leitfaden Veranstaltungsplanung • Leitfaden Busanreise nach Frankfurt etc.

30. Zeitschiene August / September heiße Wahlkampfphase Juli / August Vorbereitung Demo April / Mai Veranstaltungen Planung Busanreise März Krisen AGs

31. ALLEINE KÄMPFEN IST LANGWEILIG! Internetseiten: • eurokrise.dielinke-nrw.de • http://www.pott-umfairteilen.de/ • http://blockupy-frankfurt.org/

32. Vielen Dank! Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. NRW Ansprechpartner: stellv. Landessprecher Azad Tarhan azad.tarhan@dielinke-nrw.deKortumstr. 106-10844787 Bochum www.dielinke-nrw.de Die Inhalte dieser Präsentation dürfen mit Nennung des Verfassers DIE LINKE. NRW verwendet werden