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Grundsicherungen und Grundeinkommen Begriffe und Modelle Januar 2007

Grundsicherungen und Grundeinkommen Begriffe und Modelle Januar 2007. Ronald Blaschke Netzwerk Grundeinkommen www.grundeinkommen.de (Rblaschke@aol.com). Grundsicherungen/Grundeinkommen Gemeinsame Merkmale. SV-vorleistungs-/beitragsunabhängig

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Grundsicherungen und Grundeinkommen Begriffe und Modelle Januar 2007

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Presentation Transcript

  1. Grundsicherungen und GrundeinkommenBegriffe und ModelleJanuar 2007 Ronald Blaschke Netzwerk Grundeinkommen www.grundeinkommen.de (Rblaschke@aol.com)

  2. Grundsicherungen/GrundeinkommenGemeinsame Merkmale • SV-vorleistungs-/beitragsunabhängig („schwache“ Form der Entkopplung von Lohn-/Erwerbsarbeit) • steuerfinanziert • als Rechtsanspruch konzipiert • tendenziell Existenz sichernd, Mindestteilhabe ermöglichend • monetär und pauschaliert • in der Regel mit anderen Einkommen kumulierbar • direkt an Person/en ausgezahlt

  3. Grundsicherungen/GrundeinkommenUnterschiede (Mischformen möglich) GrundsicherungGrundeinkommen nur Bedürftigealle Menschen bedürftigkeits- nicht bedürftigkeits- geprüft geprüft (sozialadministrativ, Einkommen/Vermögen) Haushalt-/FamilienbezugIndividualbezug mit Arbeitsverpflichtung/ohne Arbeitsverpflichtung/ -zwang-zwang („starke“ Form der Entkopplung von Lohn-/Erwerbsarbeit)

  4. Grundsicherungen/GrundeinkommenBedingungsloses Grundeinkommen Ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist ein Grundeinkommen, bei dem alle fünf Kriterien erfüllt sind: 1. allen Menschen zustehend 2. individuell garantiert (Individualbezug) 3. ohne Bedürftigkeitsprüfung 4. ohne Arbeits-/Tätigkeitsverpflichtung /-zwang 5. Existenz sichernd und gesellschaftliche Mindestteilhabe ermöglichend

  5. Grundsicherungen/GrundeinkommenIst z. B. ein niedriges Grundeinkommen ein BGE? Nein, denn • nicht Existenz sichernd und Mindestteilhabe ermöglichend, • wegen Existenznot und nicht möglicher Teilhabe faktisch Erwerbsarbeit erzwingend (in der Regel Kombilohn).

  6. Grundsicherungen/GrundeinkommenGrundlegende Ansätze / Modelle GrundsicherungGrundeinkommen eigenständige GSSozialdividende (in voller Höhe ausgezahlt) z. B. Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II, z. B. Existenzgeld der BAG SHI, Grundsicherung der PARITÄT Grundeinkommen nach Pelzer/Fischer, Konzept der BAG Grundeinkommen in und bei der LP.PDS, GE nach Götz Werner) Mindestsicherung Negative Einkommensteuer (Sockel in SV) (mit Einkommen verrechnete Negativ-Steuer) z. B. Soziale Mindestsicherung der ötv z. B. Mitschkes / Althaus' Bürgergeld, GE des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend

  7. Grundsicherungen/GrundeinkommenIst jede negative Einkommensteuer ein Grundeinkommen? Nein, denn - nicht bei jedem Negativsteuermodell bekommen alle diese Negativsteuer, sondern z. B. nur Erwerbstätige oder deren Haushalte; damit keine Entkopplung von Arbeit und Einkommen. Diese Negativsteuern sind dann z. B. als Kombilohn gedacht; Kombilohn = Niedriglohn plus staatliche Transfers

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