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Die Schaffung des Binnenmarktes

Die Schaffung des Binnenmarktes. Ziele der EU. ein integrierter und homogener Wirtschaftsraum → BINNENMARKT Vier Grundfreiheiten schon in dem Vertrag von Rome (1957) = EWGV - der freie Warenverkehr - der freie Personenverkehr - die Dienstleistungsfreiheit

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Die Schaffung des Binnenmarktes

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Presentation Transcript

  1. Die Schaffung des Binnenmarktes

  2. Ziele der EU • ein integrierter und homogener Wirtschaftsraum → BINNENMARKT • Vier Grundfreiheiten schon in dem Vertrag von Rome (1957) = EWGV - der freie Warenverkehr - der freie Personenverkehr - die Dienstleistungsfreiheit - der freie Kapitalverkehr

  3. Gegenseitige Anerkennung Voraussetzung für die 4 Freiheiten = gegenseitige Anerkennung  Mitgliedstaaten sollen Waren, Staatsangehörige aus anderen Ländern wie ihre eigenen behandeln DISKRIMINIERUNGSVERBOTE • Verbot von Zöllen und Abgaben gelicher Wirkung • Verbot von mengenmäßigen Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen • Verbot von allen Maßnahmen gleicher Wirkung = alle staatlichen Maßnahmen, die geeignet sind, den innergemeinschaflichen Warenverkehr unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potentiel zu behindern - kein Verstoß gegen Diskriminierungsverbote des Gemeinschaftsrechts, wenn sie gerechtfertigt sind (allgemeine Sicherheit, Gesundheit, etc.)

  4. Französisches Likör unddeutsches Bier BEISPIELSFÄLLE • Rechtsprechung des EuGH im Fall Deutsches Reinheitsgebot für Bier (1987), • (Bier aus Gerstenmalz, Hopfen, Hefe und Wasser) Rechtssache 178/84 • Rechtsprechung des EuGH im FallCassis de Dijon Rechtssache 120/78

  5. Wichtige Ausdrücke • einheimische und eingeführte Produkte • die Vermarktung / vermarkten von Produkten • die Kommission erhebt Klage beim EuGH gegen • eine Regelung gilt als Einfuhrbeschränkung • aus Gründen des Verbraucher- und Gesundheitsschutzes erforderlich sein • In der Rechtssache 178/84 • prüfen ob die Ausnahmeregelung im heuten Art 30 EGV zur Anwendung kommen • sachgerechte Etikettierung der Produkte • aus diesen Gründen entschied der EuGH • gegen Verpflichtungen aus dem EWGV verstoßen • der Vorrang des Gemeinschaftsrechts

  6. Zugang zum EU-Recht • GehenSiezurfolgenden Web-Adresse http://eur-lex.europa.eu • RecherchierenSienachdenkonkreten - Fallbeispielen - nachdenentsprechendenRegelungen 1. desprimärenEuroparechts 2. dessekundärenEuroparechts

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