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Reformen des Finanzsystems Business as usual oder grundlegende Alternativen?. Hamburg, Attac Sommerakademie 29. Juli 2010. Peter Wahl Weltwirtschaft Ökologie & Entwicklung Berlin. WEED PeWa. Inhalt. Zur politischen Anatomie der Reform-debatte Stand der offiziellen Reformen

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Presentation Transcript

  1. Reformen des Finanzsystems Business as usual oder grundlegende Alternativen? Hamburg, Attac Sommerakademie 29. Juli 2010 Peter Wahl Weltwirtschaft Ökologie & Entwicklung Berlin WEED PeWa

  2. Inhalt Zur politischen Anatomie der Reform-debatte Stand der offiziellen Reformen Emanzipatorische Alternativen WEED PeWa

  3. Determinanten des herrschenden Reformansatzes (I) Ideologisch und interessensbedingte Problemdefinition Reduktion der Krise auf Stabilitätskrise Verteilungs- &Demokratiedimension sowie globale Ungleichgewichte ausgeblendet WEED PeWa

  4. Determinanten des herrschenden Reformansatzes (II) Institutionelle Handlungsfähigkeit auf Nationalstaat konzentriert Nationale Krisenbearbeitung transnationalen FM unterlegen Dominanz nationalstaatlicher Interessen Standortwettbewerb Inkohärenz WEED PeWa

  5. Determinanten des herrschenden Reformansatzes (III) Soweit Multilateralismus - komplexe Multi-Ebenen-Governance EU FSB Basle Com. G-20 G-7 IWF IOSCO WEED PeWa

  6. Determinanten des herrschenden Reformansatzes (IVa) Politische Spaltung der Funktionseliten Ein maßloser Kapitalismus, wie wir ihn hier erlebt haben mit all seiner Gier, frisst sich am Ende selbst auf. ... Generell muss man wohl sagen, dass gewisse Teile der marxistischen Theorie doch nicht so verkehrt sind. Die Globalisierung der Finanzmärkt „hat eine Welt hervorgebracht, in der dem Finanzkapital alles und nichts der Arbeit gegeben wurde wo der Unternehmer nach dem Spekulanten kam, wo der Rentier Vorrang vor den Beschäftigten, wo die Hebelwirkung unvernünftige Dimensionen erreichte. All das hat einen Kapitalismus hervorgebracht, in dem es normal war, mit Geld zu spielen, vorzugsweise mit dem anderer Leute, leicht und extrem schnell zu gewinnen, ohne sich anstrengen zu müssen und oft ohne dass mit den riesigen Mengen Geld Wohlstand und Arbeitsplätze geschaffen worden wären..“ WEED PeWa

  7. Determinanten des herrschenden Reformansatzes (IVb) Reformblockade durch Republikaner in USA Ablehnung der FTT u.a. durch CDN, Au, I, Br etc. Strukturelle Abhängigkeit der britischen Volkswirtschaft von der City Lobby der Finanzindustrie Mobilisierungsschwäche von unten WEED PeWa

  8. Resultat Die offiziellen Reformen sind: unzureichend unsystematisch ungerecht mittelfristig unwirksam Aber! - sie sind nicht völlig bedeutungslos WEED PeWa

  9. Das US-Reformpaket Geordnete Insolvenz gegen „too big to fail“ Zentrale Clearingstelle für Derivate OTC Beschränkung des Eigenhandels. Beschränkung von Investment in HF‘s u.a., Auslagerung von riskanten Swaps, 5% Eigenbehalt Erhöhung der Eigenkapitalanforderungen Registrierungspflicht für Hedge Funds und PEFs Regulierungsrat mit Interventionsbefugnis Verbraucherschutzagentur Rating Agenturen werden werden verantwortlich für Ratings Kompetenzerweiterung der FED WEED PeWa

  10. Basel III Erhöhung der Eigenkapitalanforderungen Antizyklisch Begrenzung von Hebelgeschäften Einbeziehung von makroökonomischen Risiken Entwurf für G-20 Seoul Nov. 2010 Implementierung 2012 WEED PeWa

  11. EU Reformpaket Verabschiedet oder im Verfahren • Regulierung von Hedge Funds, PEFs • Savings Directive • Einlagensicherung • Managergehälter • Europäische Aufsichtsbehörde (ESRC) Geplant • Derivate/OTC • Rating Agencies • Bankenabgabe • FTT • Rohstoffhandel WEED PeWa

  12. Das Casino sicherer für die Spieler machen? Oder das Finanzsystem in den Dienst nachhaltiger Entwicklung stellen? Welche Reformen? „Nichts außer derSchließung des großen Kasinoswird eine dauerhafte Lösung bringen.“ UNCTAD WEED PeWa

  13. Welche Reformen? Dominanz der Finanzmärkte brechen Finanzmärkte schrumpfen Demokratische Kontrolle der Finanzmärkte WEED PeWa

  14. speculator pays principle Welche Reformen? • Bankenabgabe • Solidarity levy (CTT) • FTT • FAT WEED PeWa

  15. Welche Banken? • Starker öffentlich rechtlicher Bankensektor • Eigenkapitalanforderungen erhöhen • Dezentralisieren • Kooperativen Sektor stärken • Stakeholder- statt Shareholder-Orientierung • Finanzierung der KMU ins Zentrum • Privatsektor verkleinern wg. too big to fail Oberziel: Banken in den Dienst nachhaltiger Entwicklung stellen WEED PeWa

  16. Stabile Finanzmärkte Schattenbankensystem abschaffen Hedgefonds und PEFs verbieten OTC verbieten Leerverkäufe verbieten TÜV für Derivate - Beweislast für Sicherheit bei Emittenten Sekundärhandel mit Kreditverbriefung verbieten Rating öffentlich-rechtlich OFCs austrocknen Aufsicht stärken und internationalisieren EZB reformieren WEED PeWa

  17. Internationale Zusammenarbeit IWF demokratisieren und unter UN-Regie Arme Länder in G-20 G-20 unter UN-Regie Globale Ungleichgewichte abbauen Ersetzung des US-Dollars als Leitwährung durch neutrale Leitwährung (z.B. SZR) Politische Regulierung der Wechselkurse Schaffung regionaler Währungsverbünde WEED PeWa

  18. Flankierende Maßnahmen/Programme Finanzialisierung der Alters- & Gesund- heitssicherungssysteme u.a öffent- licher Güter stoppen. Umverteilung durch progressive Steuerpolitik Stärkung des Faktors Arbeit Mitbestimmung in der Wirtschaft WEED PeWa

  19. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit www.weed-online.org peter.wahl@weed-online.org WEED PeWa

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