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Versuch einer Bilanz des Wahljahres 2011

Versuch einer Bilanz des Wahljahres 2011. Dr. Harald Pätzolt Gesprächskreis Parteien & Soziale Bewegungen der RLS 26. Oktober 2011, Berlin. Leitfragen. Was sind die Ergebnisse der Landtagswahlen? Was bedeutet das für die Parteiensysteme der Länder?

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Versuch einer Bilanz des Wahljahres 2011

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Presentation Transcript

  1. Versuch einer Bilanz des Wahljahres 2011 Dr. Harald Pätzolt Gesprächskreis Parteien & Soziale Bewegungen der RLS 26. Oktober 2011, Berlin

  2. Leitfragen • Was sind die Ergebnisse der Landtagswahlen? • Was bedeutet das für die Parteiensysteme der Länder? • Was bedeutet das für das Parteiensystem auf Bundesebene? • Was bedeutet das für die Machtverhältnisse im Bund? • Und die LINKE? • Nachtrag:Über zwei kleine Parteien

  3. Wahlanalysen • Parteien- und Wahlforschung braucht noch Zeit • Parteien wissen alles in „Echtzeit“, am Montag steht das Urteil fest • Analysen auf Basis der Vor- und Nachwahl-befragung (Meinungsforschung) sind unterkomplex

  4. Touching the giant animal Die sprichwörtlichen blinden Gelehrten, die ein großes Tier berühren und untersuchen und sich nicht über die Natur des ganzen Tieres einigen können In Demokratien ist das „ganze Tier“ das empirisch beobachtbare System der Verantwortlichkeits-verhältnisse zwischen Bürgern als Prinzipals und gewählten Politikern als Agents Das System demokratischer Steuerung ist hochkomplex

  5. Der Kreis demokratischer Steuerung bei Wahlen(Herbert Kitschelt, 2010)

  6. Was sind die Ergebnisse der Landtagswahlen? • Veränderungen in der Gesellschaft schlagen sich in den Ergebnissen einzelner Parteien nieder – nicht unmittelbar in Veränderungen des Parteiensystems • Wir registrieren Erträge und Verluste der Parteien • Wir bilanzieren auf Landes- und Bundesebene

  7. Stimmen? Wähler?

  8. Da 82% der Hamburger WählerInnen alle 5 Stimmen einer Partei gaben lassen sich näherungsweise Stimmengewinne und -verluste in Wählergewinne und –verluste umrechnen. Das Bremer Wahlrecht erlaubt das eher nicht. So finden wir marginale Gewinne bei der SPD und bei der CDU, sogar DIE LINKE hätte, Bremen draußen, WählerInnen gewonnen. Die wichtigste Bewegung ist die bei Grünen (satte Gewinne und der FDP (schmerzhafte Verluste).

  9. Mandate

  10. Die Gewinne und Verluste der CDU und der SPD wären ins Verhältnis zu ihren großen Mandatszahlen zu setzen, erscheinen daher gering. Zudem gehen sie überwiegend auf die Hamburgwahl zurück. Die Verluste der FDP und die Gewinne der Grünen hingegen Scheinen bedeutend und nicht auf eine einzige Wahl zurück zu führen.

  11. Präsenz in den LT

  12. Macht

  13. Veränderungen der Parteiensysteme der Länder? These: Es zeigen sich einerseits Veränderungen, von denen sich heute nicht sagen lässt, ob sie temporäre Fluktuationen (grün) oder einen begrenzten Wandel (gelb) anzeigen und andererseits Veränderungen, die auf einen grundlegenderen Wandel (weiß) hindeuten

  14. Ist da eine Partei, die relevante Gruppen entlang eines strukturellen Bruchs neu organisiert? • Cleavagekonzept – bezieht sich auf • Interessenorientierungen, gründend in Sozialstruktur und • kulturelle/ideologische Orientierungen, gründend in • Wertesystemen und  • Verhaltensmuster, die sich in Mitgliedschaften und • Handeln äußern. • Ein struktureller Bruch wird dann zur Cleavage, wenn eine Partei dem einen kohärenten und organisatorischen Ausdruck gibt, was sonst unvollständige, fragmentarische Überzeugungen, Werte und Erfahrungen von Mitgliedern sozialer Gruppen wären. (H. Kriesi 2010)

  15. Relevanz fürs Parteiensystem auf Bundesebene These:Die Grünen haben die seit 2009 gewachsene Zustimmung in Wahlverhalten, in Stimmen und Mandate umsetzen können. Das deutet auf eine langfristige Veränderung der Konfliktlinien und damit auf eine wirkliche Veränderung des Parteiensystems hin. (Hildebrandt/Pätzolt 2011)

  16. Sonntagsfrage Bund

  17. Machtverhältnisse im Bund These: Am Ende des Wahljahres sind die Machtverhältnisse nicht entscheidend verändert... Bundesrat – sichere Stimmen Anfang 2011 Oktober 2011 B.Reg. 31 25 Rotgrün 13 22 ...aber deren Basis in den Parteien und Ländern schon!

  18. Und die LINKE? These: DIE LINKE stagniert

  19. Veränderungen der Wählerschaft

  20. Zerfallserscheinungen der Parteiendemokratien(H. Kriesi 2011) • Erfolge von Protest- und Spaßparteien • Erfolge von EinzelbewerberInnen • Zunehmende Wahlabstinenz • Gründe: Bürgerinteressen vernachlässigt, geringe Spielräume großer Parteien • Prognose: Arbeitsteilung zwischen großen Parteien (Regieren) und Protestparteien (Bürger vertreten) • Gegenmaßnahmen: Klartext reden, supranat. Ebene demokratisieren, Direkte Demokratie stärken

  21. These: Deutschlands hochgradig institutionalisiertes Parteiensystem ist stabil und zwingt neue Akteure zu rascher Institutionalisierung (Parteienförmigkeit)

  22. Freie Wähler und Piraten – Konkurrenten im Bund 2013?

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