Wege aus der Armut – Grundeinkommen, Mindestlohn, Niedriglohn

1. Wege aus der Armut – Grundeinkommen, Mindestlohn, Niedriglohn Impulstagung Grundeinkommen – ein Weg aus der Armut Sörup, 16. – 18. März 2012 Prof. Dr. Roswitha Pioch

2. Armut im 21. Jahrhundert Prof. Dr. Roswitha Pioch

3. Sozialstaatsaufgaben Universelle soziale Dienste Sozialversicherungen Sozialhilfe zur Sicherung des Existenzminimums Schweden BRD GB, USA Prof. Dr. Roswitha Pioch

4. Zugangsvoraussetzungen zu Sozialversicherungsleistungen Prof. Dr. Roswitha Pioch

5. Normalarbeitsverhältnis Prof. Dr. Roswitha Pioch

6. Zwei Tendenzen Prof. Dr. Roswitha Pioch

7. Politische Forderung Nr. 1: • Entkoppelung von Erwerbsarbeit und sozialer Sicherung! Die enge Anbindung der sozialen Sicherung an die Vorleistung Erwerbsarbeit ist nicht mehr zeitgemäß. Sie entspricht nicht den heutigen Lebensverhältnissen und auch nicht der Arbeitswelt. Prof. Dr. Roswitha Pioch

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13. Zum Beispiel: RWE – Geschäftsjahr 2006 44 Milliarden Euro Jahresumsatz Gewinnsteigerung 2006: 14 % Reduktion der Mitarbeiterzahl: 20,2 % Prof. Dr. Roswitha Pioch

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16. Politische Forderung Nr. 2: Mindestlöhne werden notwendig zur Eindämmung des Niedriglohnsektors Dr. Roswitha Pioch

17. Forderung eines Mindestlohns • Verbesserung der Einkommenssituation von Beschäftigten im Niedriglohnsektor, Eindämmung des Niedriglohnsektors • Kaufkraftsteigerung • Motivationssteigerung bei ArbeitnehmerInnen Dr. Roswitha Pioch

18. Mindestlöhne in der EU

19. Branchenspezifische Mindestlöhne in Deutschland • Baugewerbe: 10,00 € bis 13,40 € • Dachdeckerhandwerk: 11,00 € • Maler- u. Lackierhandwerk: 9,75 – 11,75 € • Gebäudereinigung: 7, 33 € - 11, 33 € • Elektrohandwerk: 8,65 € (Ost), 9,80 € (W) • Pflegepersonal: 7,75 € (Ost) – 8,75 € (W) • Sowie Sicherheitsdienst, Bergbau, Briefdienstleister Stand: Januar 2012, Quelle: DGB Prof. Dr. Roswitha Pioch

20. Prof. Dr. Roswitha Pioch

22. Politische Forderung Nr. 3 • Eine sofortige Erhöhung der Hartz IV -Regelsätze für Kinder und Alleinerziehende ist unabdingbar. • Schluss mit dem Paternalismus beim Hartz IV – Bezug. • Wir brauchen eine Kindergrundsicherung, die wirklich vor Armut schützt. Dr. Roswitha Pioch

23. Bedingungsloses Grundeinkommen • Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist ein Einkommen, das von einem politischen Gemeinwesen an alle seine Mitglieder ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Gegenleistung individuell ausgezahlt wird. Prof. Dr. Roswitha Pioch

24. Die Entkoppelung von Arbeit und Einkommen • 15 Mio. Menschen leben in Deutschland von: - Erbschaften - Sozial- und Arbeitslosenhilfe - Schwarzarbeit - Zuwendungen Dritter • Zunahme von Income Mixes Prof. Dr. Roswitha Pioch

25. Verteilungskriterien Prof. Dr. Roswitha Pioch

26. Ohne Bedürftigkeitsprüfung • Anstelle der Bedarfsgerechtigkeit im bisherigen System rückt die Idee der Teilhabegerechtigkeit. • Jeder Bürger hat Anteil an der gesellschaftlichen Wertschöpfung. Beispiel: Alaska Permanent Fund Prof. Dr. Roswitha Pioch

27. Unabhängig von Arbeitsbereitschaft • Freiheit des Individuums zu arbeiten • Autonomiegewinne • Entlastung des Arbeitsmarkts: Nur wer wirklich arbeiten möchte, sucht einen Arbeitsplatz • Verbesserte • Arbeitsbedingungen Prof. Dr. Roswitha Pioch

28. Individuelle Zuteilung • Individueller Bezug jedes Familienmitglieds statt haushaltsabhängiger Zuteilung • Stärkung der finanziell abhängigen Ehepartner • Autonomiegewinne Prof. Dr. Roswitha Pioch

29. Höhe des Grundeinkommens Die Grünen: Sozialhilfeniveau + Pauschale Dieter Althaus, CDU: 800 Euro minus Gesundheitspauschale von 200 Euro = 600 Euro Götz W. Werner: Soziokulturelles Existenzniveau: bis 1600 Euro Kinder: die Hälfte des Bürgergeldbetrags Prof. Dr. Roswitha Pioch

30. Zuschlag für allein Erziehende? • ALG II: Mehrbedarf für allein Erziehende: 126 € bis max. 205 € • Althaus: Bürgergeldzuschuss für allein Erziehende • Grüne Grundsicherung: Zuschuss für Allein Erziehende von 200 € Dr. Roswitha Pioch

31. Zuteilungsverfahren beim Grundeinkommen • Sozialdividende: Jede/r Bürger/ -in bekommt gleiches Grundeinkommen vor Besteuerung • Negative Einkommensteuer: Zuteilung erfolgt Einkommensabhängig Prof. Dr. Roswitha Pioch

32. Prof. Dr. Roswitha Pioch

33. Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt • Gleitende Übergänge von Mindestsicherung zu Erwerbseinkommen • Mehr Arbeitsplätze: Ausbau des Niedriglohnsektors bei gleichzeitiger sozialer Sicherung anstelle von Deregulierung ohne Sicherheit • Stärkung der Arbeitnehmerschaft im unteren Lohnsegment. Grundeinkommen wirkt wie ein Mindestlohn. Prof. Dr. Roswitha Pioch

34. Finanzierbarkeit • Zusammenlegung der bestehenden sozialen Transfersysteme zu einem garantierten Grundeinkommen bringt Transparenz und spart an Verteilungsbürokratie. • Steuerfinanzierung: Anhebung der Mehrwertsteuer auf bis zu 40%, auch Anhebung der Vemögensteuer, Einkommensteuer Prof. Dr. Roswitha Pioch

35. Kriterien des Finanzaufwands • Höhe des Grundeinkommens • Zuteilungsverfahren: Sozialdividende oder Negative Einkommensteuer • Ersatz der Sozialhilfe oder Ersatz aller Sozialtransfers Prof. Dr. Roswitha Pioch

36. Gute Gründe: Gerechtigkeit und Demokratie • Grundeinkommen für mehr Gerechtigkeit im Sozialstaat: Teilhabegerechtigkeit statt Leistungsgerechtigkeit • Transparenz und Bürokratieabbau im Sozialstaat fördert die Demokratie Dr. Roswitha Pioch

37. Gute Gründe: Autonomiegewinne • Einseitige Ausrichtung der Lebensläufe auf den Arbeitsmarkt entfällt. • Diskriminierung nicht-monetärer Arbeit, wie Ehrenamt, Kulturarbeit, Hausarbeit, Kinderbetreuung, Pflege etc. fällt weg. • Diskriminierung/ Paternalismus gegenüber Arbeitslosen, Arbeitsbereitschaft demonstrieren zu müssen (vgl. ALG II), fällt weg. Dr. Roswitha Pioch

38. Gute Gründe: Arbeitsmarkteffekte • Mehr Arbeitsplätze im Niedriglohnbereich, die bei jetzigen Sozialabgaben zu teuer sind. • Abschaffung der Armutsfalle: Fließende Übergänge von Grundeinkommen zu Erwerbseinkommen. • Wahlmöglichkeiten des Arbeitnehmers verbessern Arbeitnehmerposition. Ökologische Nachhaltigkeit wird möglich. Dr. Roswitha Pioch

39. Grundeinkommen oder Entlohnung von Familienarbeit? • Entlohnung von Familienarbeit privilegiert bestimmte Tätigkeiten: Kinderbetreuung und Pflege. • Das Grundeinkommen ist bedingungslos und an keine Vorleistungen gebunden – weder an Erwerbsarbeit noch an Familienarbeit Dr. Roswitha Pioch

40. Gute Gründe – auch für Frauen • Lohnarbeitszentrierte Sicherung benachteiligt Frauen doppelt wegen Lohnhöhe und unregelmäßigen Erwerbsverläufen. • Grundeinkommen ist keine billige Alimentierung der Hausfrauen sondern ermöglicht Wahlfreiheit für Frauen. • Frauen bevorzugen sehr unterschiedliche Beschäftigungsverhältnisse. • Teilzeit wird mit Grundeinkommen eher möglich. • Positive Arbeitsmarkteffekte beim GGE begünstigen auch Frauenerwerbsquote Prof. Dr. Roswitha Pioch

41. Politische Forderung Nr. 4 • Das Grundeinkommen ist möglich. Die Idee bietet eine Perspektive auf Arbeit und Einkommen am Ende der Vollbeschäftigung. Dr. Roswitha Pioch

42. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Prof. Dr. Roswitha Pioch